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Lars Geerdes

Übertretung des Versammlungsverbots soll teurer werden

Statt bisher bis zu zehn Personen sollen sich - falls notwendig - künftig nur noch zwei Personen gemeinsam im Freien befinden dürfen.
Statt bisher bis zu zehn Personen sollen sich - falls notwendig - künftig nur noch zwei Personen gemeinsam im Freien befinden dürfen.

Kopenhagen. Statt bisher 1500 soll es künftig 2500 Kronen kosten, wenn man das Versammlungsverbot übertritt, das zur Eindämmung der Corona-Epidemie erlassen wurde.

Das geht aus dem Entwurf für ein Schnellgesetz hervor, welches am Donnerstag in erster Lesung vom Folketing behandelt werden soll.

Darüber hinaus will es die Regierung ermöglichen, die bisherige Obergrenze von zehn Personen, die sich drinnen oder im Freien versammeln dürfen, auf zwei Personen zu senken, falls sie dies für erforderlich hält.
Ausgenommen bleiben Familienmitglieder und Personen, die einem gemeinsamen Haushalt angehören. Das Verbot gilt darüber hinaus nicht für Arbeitsplätze.

Wenn es notwendig sein sollte, will die dänische Regierung das Versammlungsverbot weiter verschärfen. Foto: Henning Bagger, Ritzau Scanpix

Der Gesetzentwurf unterstreicht ausführlich, dass alle Maßnahmen ausschließlich darauf ausgerichtet seien, der Verbreitung gefährlicher Krankheiten vorzubeugen oder diese einzudämmen.

Diesem Zweck dient auch die Möglichkeit, dass öffentliche Plätze, an denen sich normalerweise viele Menschen aufhalten, gesperrt werden können, zum Beispiel Spielplätze und Fußballstadien. Das Gesetz könnte aber auch auf Campingplätze und Golfplätze angewendet werden.

Im Zuge der Maßnahmenverschärfung zur Eindämmung der Corona-Epidemie will die Regierung auch die Strafen für kriminelles Verhalten verschärfen. So sollen zum Beispiel Personen mit Gefängnis bestraft werden können, wenn sie im Krankenhaus oder in der Apotheke Desinfektionsmittel stehlen oder andere Schutzmittel, die nötig und in der augenblicklichen Lage zur Mangelware geworden sind.

Inhaber von Geschäften und Firmen, die sich einer behördlich erlassenen Schließung widersetzen, sollen mit Geldstrafen zwischen 10.000 und 150.000 Kronen belegt werden, abhängig von der Zahl der Mitarbeiter und der festgestellten Verstöße.

Es wird erwartet, dass das Gesetz in der kommenden Woche verabschiedet werden kann.

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